Beiträge in Medien

Auf dieser Seite dokumentieren wir Beiträge aus unterschiedlichen Medien, die uns aus friedenspolitischer Sicht interessant erscheinen.

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  • German-Foreign-Policy.com - 19.03.2023
    Newsletter - Die Jahrestage dreier Angriffskriege

    Die ersten Bombardierungswellen dreier völkerrechtswidriger Angriffskriege, die für die Täter keinerlei Konsequenzen hatten, jähren sich in dieser Woche. Heute vor 20 Jahren starteten US-Truppen die Invasion in den Irak, an der sich britische, australische und polnische Einheiten beteiligten. Sie wurde mit offenen Lügen legitimiert und diente genauso machtstrategischen Zielen wie der Überfall auf Libyen, den französische Kampfjets gestern vor zwölf Jahren einleiteten – erst unter Berufung auf eine Resolution des UN-Sicherheitsrats, die allerdings umgehend gebrochen und illegal zum Sturz der libyschen Regierung missbraucht wurde. Am Freitag vor 24 Jahren überfielen NATO-Truppen, darunter deutsche, ebenfalls völkerrechtswidrig Jugoslawien, um dessen südliche Provinz Kosovo abzuspalten. Außenministerin Annalena Baerbock fordert unter großem medialen Beifall, das Führen von Angriffskriegen dürfe nicht „straflos bleiben“, will dies freilich – ebenso wie die deutschen Leitmedien – nicht auf westliche Kriege bezogen wissen. Dasselbe gilt für schwerste Kriegsverbrechen, die westliche Soldaten begangen haben. Bestraft werden lediglich Whistleblower, die sie aufzudecken halfen.

    https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9197/

 

 

  • NachDenkSeiten - 15.03.2023
    Bernd Duschner: Diplomatie a la EU: Erpressung statt Völkerrecht. Wie Serbien seine Provinz Kosovo genommen wird
    Serbien ist kein NATO-Mitglied. Trotz eines ständigen und wachsenden Drucks aus Washington, Brüssel und Berlin hat es bis heute keine Sanktionen gegen Russland verhängt. Damit handelt die serbische Regierung in Übereinstimmung mit dem Willen der überwältigenden Mehrheit seiner Bevölkerung, die den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der NATO 1999 auf ihr Land nicht vergessen hat. Mehrfach musste die serbische Bevölkerung an der eigenen Haut erfahren, welches Leid Sanktionen verursachen können. Im russischen Volk sieht es ein Brudervolk, auf das es sich stets verlassen konnte, wenn es seine Souveränität und territoriale Integrität verteidigen musste. Auch heute sind es Russland und China, die im UN-Sicherheitsrat auf die Einhaltung der Resolution 1244 vom 10. Juni 1999 bestehen. In ihr ist festgehalten, dass die Provinz Kosovo integraler Bestandteil Serbiens ist.

    https://www.nachdenkseiten.de/?p=95026

 

 

  • German-Foreign-Policy.com - 15.03.2023
    Newsletter - Rüstungstreiber Europa
    Die europäischen NATO-Staaten und die asiatisch-pazifischen Verbündeten des Westens im Machtkampf gegen China haben ihre Großwaffeneinfuhr in den vergangenen Jahren stärker gesteigert als jede andere Weltregion. Das geht aus den jüngsten Waffenhandelsstatistiken des Stockholmer Forschungsinstituts SIPRI hervor. Während etwa Afrika, Südamerika und sogar der Nahe und Mittlere Osten ihre Großwaffenimporte im Fünfjahreszeitraum von 2018 bis 2022 gegenüber dem vorigen Fünfjahreszeitraum (2013 bis 2017) teils deutlich reduzierten, nahmen die Einfuhren der europäischen NATO-Staaten um 65 Prozent zu; sie bestanden zu beinahe zwei Dritteln aus Waffenkäufen in den USA. Die USA stellten zwei Fünftel aller Waffenexporte weltweit. Deutschland liegt auf der Rangliste der Großwaffenexporte auf Platz fünf; es verzeichnet starke Auftragsbestände, darunter 29 Kriegsschiffe – mehr als jedes andere Land. Weiteres Rüstungswachstum ist vor allem in der NATO zu erwarten, wo ein Zielwert für die Militärhaushalte in Höhe von drei Prozent der Wirtschaftsleistung diskutiert wird. Dramatische Steigerungen ihrer Wehretats kündigen auch asiatisch-pazifische Rivalen Chinas an.

    https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9193/

 

 

  • Nachdenkseiten - 09.03.2023
    Werner Rügemer: Rheinmetall: CO2-neutrale Kriege! Umweltschonend gegen Russland!
    Der größte deutsche Rüstungskonzern produziert keine Rüstung, sondern „umweltschonende Mobilität“ – und übrigens: Er ist gar nicht deutsch.
    Der Rheinmetall-Konzern, der schon Kaiser Wilhelm und Adolf Hitler lukrativ diente und in der Bundesrepublik Deutschland mit dem CDU-Vorsitzenden und Gründungskanzler Konrad Adenauer wieder aufstieg (für den US-Krieg gegen Korea, für die Bundeswehr), produziert gepanzerte Kettenfahrzeuge, Turmsysteme, Groß- und Mittelkaliberwaffen und Munition für den Leopard und andere Panzer, Flugabwehr- und unbemannte Flugsysteme, U-Boot-Ausrüstungen, militärische Antriebssysteme. Das Ersatzteilgeschäft blüht auf allen Kontinenten. Gegen den Konkurrenzpanzer Leopard entwickelt Rheinmetall den eigenen Panzer KF51 Panther – und dafür ist nun auch eine Fabrik in der Ukraine geplant. …

    https://www.nachdenkseiten.de/?p=94775

 

 

  • German-Foreign-Policy.com - 08.03.2023
    Newsletter - Freie Marschrouten
    Die EU treibt den Ausbau ihrer Verkehrswege in Richtung Osten für militärische Zwecke voran und vermeldet inzwischen greifbare Erfolge. Demnach haben erste Maßnahmen, die unter dem Schlagwort „militärische Mobilität“ („military mobility“) umgesetzt wurden, bereits zu Erleichterungen beim Transport von Kriegsgerät aller Art aus den Mitgliedstaaten von EU und NATO in die Ukraine geführt. Weitere Schritte werden gegenwärtig umgesetzt oder sind geplant, so zum Beispiel der Bau einer Brücke aus Rumänien über den Fluss Prut nach Moldawien, das fürchtet, in den Krieg gezogen zu werden. Vor allem geht es darum, potenzielle „militärische Hauptrouten“ auch militärisch nutzbar zu machen – etwa Straßen und Brücken so umzubauen, dass sie unter der Last überaus schwerer westlicher Kampfpanzer nicht zusammenbrechen. Der Ausbau der militärischen Mobilität wird in enger Abstimmung mit Soldaten der NATO-Staaten geplant, deren Erfahrungen aus Manövern in Ost- und Südosteuropa genutzt werden, um die Verkehrswege für die Streitkräfte zu optimieren. An einschlägigen Maßnahmen beteiligt ist unter anderem die Deutsche Bahn AG.

    https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9186/

 

 

  • umweltFAIRaendern.de - 07.03.2023
    DIW legt Studie vor: Atomenergie ist nicht nachhaltig und zukunftsfähig – Es braucht Klima- und Plutoniumneutralität!
    Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) hat in seinem aktuellen Wochenbericht die Atomenergie ausführlich unter die Lupe genommen und kommt aus wirtschaftlichen und technischen Gründen dazu, dass diese Risikotechnologie nicht zukunftsfähig ist. Dabei warnen die Wissenschaftler:innen nicht nur mit Blick auf die Legende vom billigen Atomstrom. Von Anfang an habe man die Kosten und Umweltprobleme der Atomenergie immer wieder unterschätzt oder verharmlost. Neben der Klimaneutralität, die alle zukunftsfähigen Energietechniken sicherstellen müssen, müsste immer auch Plutoniumneutralität garantiert werden. Allzu leicht könnte Plutonium für den Bau und Einsatz von Atomwaffen mißbraucht werden. Atomstromerzeugung ist nicht nur teuer und im Fall von Unfällen mit schweren Schäden für Mensch und Umwelt verbunden. Auch das Problem der Endlagerung bleibt ungelöst. Auch kurzfristig gibt es keinen Grund für eine nukleare Laufzeitverlängerung, so Hirschhausen und Kemfert vom DIW. Die letzten drei Atomkraftwerke können Mitte April ohne Probleme für die Stromerzeugung abgeschaltet werden.

    https://umweltfairaendern.de/2023/03/07/diw-legt-studie-vor-atomenergie-ist-nicht-nachhaltig-und-zukunftungsfaehig-es-braucht-klima-und-plutoniumneutralitaet/

 

 

  • German-Foreign-Policy.com - 07.03.2023
    Newsletter - Die NATO am Pazifik (II)
    Zugunsten einer engeren, auch militärischen Kooperation mit dem Westen kündigt Südkoreas Präsident Yoon Suk-yeol einen Verzicht auf japanische Entschädigung für Okkupationsverbrechen aus dem Zweiten Weltkrieg an. Wie Yoon gestern mitteilte, will er eine Stiftung gründen, die mit südkoreanischen Geldern Zwangsarbeiter entschädigt, die bis 1945 von japanischen Konzernen ausgebeutet wurden. Der Plan stößt in Südkorea auf breiten Protest, wird aber im Westen mit Wohlwollen beobachtet: Er bereitet den Weg für einen gemeinsamen Schulterschluss der transatlantischen Mächte mit Japan und mit Südkorea gegen China. Seoul ist – wie auch Tokio – bereits seit Jahren dabei, seine Zusammenarbeit mit der NATO zu intensivieren; so nimmt Yoon an NATO-Gipfeln teil, die südkoreanischen Streitkräfte planen die Beteiligung an Manövern des transatlantischen Militärbündnisses. Auch die Bundeswehr führt regelmäßig gemeinsame Kriegsübungen mit südkoreanischen Soldaten durch, seit die Fregatte Bayern 2021/22 ihre erste Asien-Pazifik-Fahrt durchführte. Südkorea steigert dabei seinen Militärhaushalt – aktuell um 6,8 Prozent. Am stärksten treibt Japan die Militarisierung der Region.

    https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9184/

 

 

  • Nachdenkseiten - 06.03.2022
    Alexander Neu: Doppelstandards der westlichen Außenpolitik
    Der Westen lässt keine Gelegenheit aus, seine angebliche zivilisatorische Überlegenheit zu verlautbaren. Mit dem Ende des Kalten Krieges hat der westliche Liberalismus gewonnen – weltweit und für immer, so die Überzeugung seiner Protagonisten. Die USA riefen nach dem Ende der bipolaren eine "neue Weltordnung" aus, die faktisch die "Pax Americana" sein sollte – also die einzig von den USA geformte und dominierte politische und ökonomische Weltordnung. Wer sich nicht so recht von den westlichen Werten und Ordnungsvorstellungen begeistern ließ und lässt, bei dem wurde und wird auch schon mal mit militärischen Mitteln nachgeholfen, alles natürlich im Namen der Menschenrechte. …

    https://www.nachdenkseiten.de/?p=94687#more-94687

 

 

 

 

  • Nachdenkseiten – 20.02.2023
    Jens Berger: Geächtete Streubomben für die Ukraine? Was für eine Heuchelei!
    Dass sogar Anton Hofreiter und Annalena Baerbock Forderungen der Ukraine nach neuen Waffen kritisch kommentieren, hat Seltenheitswert. Doch die Forderung nach Streubomben, die am Wochenende auf der Münchner Sicherheitskonferenz vom ukrainischen Regierungsvize Kubrakow vorgetragen wurde, können selbst die Hardliner der Grünen verständlicherweise nicht öffentlich erörtern, gehört Deutschland doch zu den Staaten, die die Streubomben-Konvention unterzeichnet und sich damit völkerrechtlich verpflichtet haben, diese Waffen zu ächten. Doch so überraschend, wie allseits berichtet wurde, kam Kubrakows Forderung keinesfalls. Die Ukraine setzt schließlich seit 2014 diese geächteten Waffen im Krieg gegen die Separatisten und später gegen die russische Armee ein. Der internationale Protest blieb aus. Und offenbar liefert zumindest die Türkei als NATO-Staat auch bereits Streubomben an die Ukraine, die aktuell im Krieg eingesetzt werden. Wo bleibt der Aufschrei der angeblich so ums Völkerrecht besorgten Grünen-Politiker? …

    https://www.nachdenkseiten.de/?p=94038

 

 

  • Globalbridge – 20.02.2023
    Leo Ensel: Atomkriegsrisiko und Künstliche Intelligenz – Informatiker warnen
    Unter dem Titel "Künstliche Intelligenz und nukleare Bedrohungen" ist ein Reader erschienen, dessen Warnung auf dem Hintergrund des Ukrainekrieges eine beklemmende Brisanz erfährt: Der wachsende Einsatz von KI erhöht die Gefahr eines Atomkriegs aus Versehen. …

    https://globalbridge.ch/atomkriegsrisiko-und-kuenstliche-intelligenz-informatiker-warnen/

 

 

 

 

  • Nachdenkseiten - 17.02.2023
    Peter Vonnahme: Zeitenwende – Das falsche Wort zur falschen Zeit vom falschen Mann
    Eine nüchterne Betrachtung zeigt, dass Bundeskanzler Olaf Scholz seine Zeitenwende nur ausgerufen hat, weil jetzt nicht Nato-Staaten angegriffen haben, sondern Russland. Doch das allein rechtfertigt weder historisch noch linguistisch, von einer Zeitenwende zu sprechen. Die Wortwahl des Kanzlers zeugt vielmehr von sprachlicher Beliebigkeit, Geschichtsvergessenheit und vom Hang, mit zweierlei Maßstäben zu messen. …

    https://www.nachdenkseiten.de/?gastautor=peter-vonnahme

 

 

  • Nachdenkseiten - 03.11.2023
    Florian Warweg: „Unglaublicher Vorgang“ – Bundeswirtschaftsministerium unter Habeck verweigert Antworten zu Rüstungsexporten
    Das Bundeswirtschaftsministerium unter Leitung des Kinderbuchautors Robert Habeck (Die Grünen) kommt nicht aus den Negativschlagzeilen heraus. Nach Einsatz des Inlandsgeheimdienstes gegen altgediente Mitarbeiter des Ministeriums, weil deren Fachmeinung dem Minister nicht gefiel, sowie aufgedeckter Vetternwirtschaft kam es Ende Dezember zu einem weiteren Schauspiel der Abgehobenheit grüner Spitzenpolitiker. Der Habeck-Vertraute und Staatssekretär im Wirtschaftsministerium, Sven Giegold, verweigerte in einem wohl einmaligen Akt der Demokratieverachtung das verfassungsrechtlich verankerte parlamentarische Informations- und Fragerecht der Bundestagsabgeordneten zu Rüstungsexporten. Den NachDenkSeiten liegt der entsprechende Schriftverkehr exklusiv vor. …

    https://www.nachdenkseiten.de/?p=92054#more-92054

 

 

  • Nachdenkseiten - 29.12.2022
    Jeffrey Sachs: Ein Leitfaden für den Frieden in der Ukraine / A Mediator's Guide to Peace in Ukraine
    Zum Jahresende einmal ein Hauch Optimismus - auch wenn der Krieg in der Ukraine weitergeht und UN-Generalsekretär sich jüngst skeptisch zur Möglichkeit baldiger Friedensgespräche geäußert hat: Jeffrey Sachs, US-Star-Ökonom und kritischer Beobachter der Konfrontation zwischen der NATO und Russland in der Ukraine, sieht kleine Anzeichen zur Hoffnung. …

    deutsche Fassung (Übersetzung: Susanne Hofmann): https://www.nachdenkseiten.de/?p=91890#more-91890

    englisches Original: https://www.commondreams.org/views/2022/12/05/mediators-guide-peace-ukraine

 

 

  • Ossietzky – Ausgabe 24/2022
    Bernhard Trautvetter: Pazifismus als Überlebens-Chance
    Im Ukraine-Krieg gilt der russische Präsident in der Öffentlichkeit als Terrorist, mit dem man nicht sprechen könne, auch das EU-Parlament bezeichnet Russland als Staat, der Terror unterstützt. Wir wissen, dass die USA lange schon Terror unterstützen und ausführen. Brzezinski erklärte in einem Interview mit leNouvel Observateur 1998, die USA haben mit der Unterstützung der Mujahedin zum Untergang der Sowjetunion beigetragen. Die einseitige Schwarz-Weiß-Propaganda, der zufolge der Westen im Allgemeinen und die Nato im Besonderen der gute Sherif ist, der China und Russland im Osten in Schach hält, stimmt auch im Fall des Ukraine-Krieges nicht.
    Die Aussage über eine russische Alleinschuld für die Katastrophe in Osteuropa klingt so plausibel, wie sie bei näherem Hinsehen unplausibel ist: Wie alle Kriege ist dieser nicht ohne seine Vorgeschichte zu verstehen, und ohne ein Verständnis der Vorgeschichte wird er auch nicht zu lösen sein. …

    https://www.ossietzky.net/artikel/pazifismus-als-ueberlebens-chance

 

 

  • umweltFAIRaendern.de - 12.12.2022
    Atomdrehscheibe Hamburg: 32 mal radioaktive Uran-Transporte in knapp drei Monaten für den Betrieb von Atomkraftwerken
    16 Atomtransporte mit rund 150.000 Kilogramm angereicherten Uranbrennstoffen von und nach Schweden, Frankreich, Niederlande und Gronau in Nordrhein Westfalen rollten per LKW durch Hamburg. Außerdem noch weitere 16 Transporte mit über 1.000.000 Kilogramm radioaktiven Uran-Stoffen, aus denen in weiteren Schritten Brennstoff für den Einsatz in Atomkraftwerken hergestellt werden soll. Diese Atomtransporte fanden zwischen Anfang September bis Anfang Dezember 2022 statt. Hamburg bleibt mit diesen Atomtransporten weiterhin eine der Drehscheiben für den internationalen Uran-Handel, obwohl der Senat mit der Hafenwirtschaft auf freiwilliger Basis vereinbart hat, angereicherte Uranbrennstoffe nicht mehr über den Hafen durchzuführen. …

    https://umweltfairaendern.de/2022/12/12/atomdrehscheibe-hamburg-32-mal-radioaktive-uran-transporte-in-knapp-drei-monaten-fuer-den-betrieb-von-atomkraftwerken/

 

 

  • medico international - 07.12.2022
    Kerem Schamberger: Niger: Militarisierte Standortpolitik
    Offiziell stabilisiert die von Brüssel geplante EU-Militärmission im Niger die Sahelzone. Tatsächlich soll sie den europäischen Energie- und Ressourcenhunger sichern. …

    https://www.medico.de/blog/militarisierte-standortpolitik-18906

 

 

  • Nachdenkseiten - 05.12.2022
    Oskar Lafontaine: Sicherheitsgarantien für Russland! Kurzstreckendenker gefährden den Weltfrieden
    Jetzt hat der französische Präsident Emmanuel Macron mal wieder etwas Selbstverständliches gesagt: Auch das in der westlichen Propagandawelt verteufelte Russland braucht Sicherheitsgarantien. Ohne Sicherheitsgarantien für Russland wird es kein Ende des Mordens in der Ukraine geben. Noch einfacher: Wie jedes andere Land der Welt will Moskau keine US-Atomraketen an seinen Grenzen, die die Zentren der politischen und militärischen Führung Russlands ohne Vorwarnzeiten zerstören können. …

    https://www.nachdenkseiten.de/?p=91195

 

 

  • ARD - 05.12.2022
    SIPRI-Bericht: Umsätze von Rüstungsunternehmen steigen
    Zum siebten Mal in Folge sind die Umsätze der 100 größten Waffenhersteller der Welt gestiegen. Auch deutsche Unternehmen verbuchten teils deutliche Zuwächse, zeigt der SIPRI-Bericht. Sie könnten ohne Pandemie noch größer sein. …

    https://www.tagesschau.de/wirtschaft/waffenverkaeufe-ruestung-101.html

 

 

  • NachDenkSeiten - 30.11.2022

    Alexander S. Neu: Russlands Krieg im Spiegel von westlichem Völkerrechtsnihilismus und Propaganda
    Der seit 2014 laufende verdeckte Krieg zwischen Russland und der Ukraine nahm am 24. Februar 2022 eine neue, offen kriegerische Qualität an. Der Angriffskrieg wird nach russischer Sprachregelung nicht als Krieg, sondern als „Spezialoperation“ bezeichnet, obschon er alle Merkmale eines Krieges aufweist. Mit der Vermeidung des Begriffs „Krieg“ soll der Vorwurf des Bruchs des in der UN-Charta kodifizierten zwingenden Gewaltverbotes, der mit dem Begriff Krieg unmittelbar assoziiert wird, entkräftet werden. Ganz nach dem Motto: Da wir das nicht Krieg nennen, ist es kein Krieg und somit stellt das Vorgehen auch keinen Völkerrechtsbruch dar. Mit der Orwell’schen Umbenennung übernimmt die russische Führung eine Gepflogenheit westlicher Kriegspropaganda. ...

    https://www.nachdenkseiten.de/?p=91010

 

 

  • Nachdenkseiten - 28.11.2022
    Bernhard Trautvetter: NATO-Propaganda wirkt
    Die NATO-Propaganda verortet die Verantwortung für den Ukrainekrieg durch das Ausblenden ihrer eigenen Expansions-Politik alleine auf russischer Seite. Sie gewinnt durch ihre regelmäßige Infiltration des Nachrichtenmanagements eine immer breitere Mehrheit der westlichen Öffentlichkeit …

    https://www.nachdenkseiten.de/?p=90907

 

 

  • Nachdenkseiten - 15.11.2022
    Bernd Duschner: Sanktionen töten Menschen. Beispiel Syrien
    Ohne Strom, Heizung, Wasser - Hunger und Cholera in Syrien
    Gespräch mit der Leiterin eines Krankenhauses in Damaskus

    https://www.nachdenkseiten.de/?p=90401#more-90401

 

 

 

 

  • Nachdenkseiten - 14.11.2022
    Jürgen Kurz: Die Chinapolitik der Ampel ist schlecht für Deutschland, Europa und den Klimaschutz!
    Angesichts der Außenpolitik der Ampel und der völlig sachfremden Debatte, die dort um China geführt wird, mache ich mir ernsthaft Sorgen über den möglichen Schaden für Deutschland und habe dies in meinem beigefügten Beitrag dargestellt. Für mich ist unbegreiflich, wie gerade Regierungsvertreter meiner Partei [Die Grünen] die Rede von Xi Jinping komplett ignorieren und China lediglich an dem Thema Taiwan beurteilen und das auch noch auf falschen Informationen basierend. …

    https://www.nachdenkseiten.de/?p=90311

 

 

  • Nachdenkseiten - 09.11.2022
    Jens Berger: Die USA haben den Gaskrieg gegen Russland gewonnen
    Schon in den nächsten vier Jahren werden die USA die ehemaligen russischen Gaslieferungen nach Mitteleuropa vollständig substituieren. Die gleiche Menge Gas, die bis zu Beginn dieses Jahres aus sibirischen Pipelines geliefert wurde, kommt künftig in verflüssigter Form mit Tankern aus den USA. Auch der Gaskrieg hat nicht erst in diesem Jahr begonnen. Klarer Gewinner dieses Gaskriegs sind die USA, die nur so ihre gewaltigen Überkapazitäten aus dem Fracking-Boom abbauen und damit den heimischen Gaspreis stabilisieren können, um die milliardenschweren Investitionen zu retten und eine Finanzkrise zu verhindern. Den Preis dafür zahlt vor allem Deutschland. Schon in diesem Jahr könnten die deutschen Exportüberschüsse im deutsch-amerikanischen Außenhandel sich in ein Defizit umkehren. Verlierer sind neben Deutschland und der EU auch die Umwelt und das Klima.

    https://www.nachdenkseiten.de/?p=90151

 

 

 

 

  • ntv - 13.10.2022
    Interview mit Harald Kujath    , ehemaliger General der Luftwaffe, Generalinspekteur der Bundeswehr (2000-2002) und Vorsitzender des NATO-Militärausschusses (2002-2005): Keine Offensivwaffen mehr an die Ukraine!

    https://www.youtube.com/watch?v=quCj5vXLcQ0

 

 

  • NachDenkSeiten - 13.10.2022

    Christian Kreiß: Des einen Leid – des andren Freud’
    Spätestens seit dem Anschlag auf die Nord-Stream-Pipelines steht die deutsche Industrie durch die hohen Energiepreise vor einer dramatischen Lage. US-Finanzkonzerne scharren derweil bereits mit den Hufen, um die bislang für sie unerreichbaren deutschen Mittelständler aufzukaufen. Wir befinden uns nicht nur im Wirtschaftskrieg gegen Russland, sondern auch in einem Wirtschaftskrieg gegen die USA; auch wenn dies bislang nicht thematisiert wird. Der Ökonomieprofessor Christian Kreiß hat sich in einem Gastartikel für die NachDenkSeiten seine Gedanken zu diesem Thema gemacht.

    https://www.nachdenkseiten.de/?p=89164

 

 

  • taz / debatte- 07.10.2022

    Helmut W. Ganser: Unfassbare Nonchalance
    Die Forderung der neun osteuropäischen Nato-Staaten, den Eilantrag des ukrainischen Präsidenten zur Aufnahme in die Nato zu unterstützen, ist mehr als eine Herausforderung für die Allianz. Nach den von Osteuropäern ausgehenden früheren Forderungen nach einer Flugverbotszone der Nato über der Ukraine und der zeitweisen litauischen Teilblockade von Transitrouten nach Kaliningrad ist diese Initiative der bisher weitreichendste Versuch, die Nato unmittelbar in den Krieg hineinzuziehen – und das mitten in ein reales nukleares Eskalationsrisiko hinein. Würde die Bundesregierung einer Aufnahme der Ukraine in die Nato zustimmen, könnte sie sich einem Einsatz von deutschen Truppen in der Ostukraine nicht entziehen. Die Protagonisten der unsäglichen Forderung nach einem schnellen Beitritt blenden jede seriöse Folgenabschätzung aus. …
    Helmut W. Ganser ist ehemaliger Brigadegeneral der Bundeswehr und war stellvertretender Leiter der Stabsabteilung Militärpolitik im Verteidigungsministerium sowie militärpolitischer Berater des deutschen Ständigen Vertreters bei der Nato in Brüssel.

    https://taz.de/Archiv-Suche/!5882645&s=Ganser&SuchRahmen=Print/

 

 

  • ARD: phoenix – 07.10.2022, 00:45 + 18:30 Uhr, 10.10.2022, 16 Uhr
    Dokumentarfilm: Der Beinahe-GAU von Arkansas (USA 2016)
    Am 18. September 1980 passiert ein Unfall in einem Atomwaffensilo der USA. Um ein Haar wären mehrere amerikanische Großstädte vernichtet worden. Der Dokumentarfilm zeichnet anhand der Erinnerungen von Soldaten der U.S. Air Force, von Rüstungsingenieuren und von Hilfsmannschaften, die als erste am Ort des Unglücks waren, die Kette der Ereignisse im US-amerikanischen Städtchen Damascus nach, die beinahe zur nuklearen Katastrophe - zum GAU, dem größten anzunehmenden Unfall - geführt hätten.
    Der Dokumentarfilm basiert auf dem gleichnamigen Sachbuch-Bestseller des Investigativjournalisten Eric Schlosser.

 

 

 

 

  • ARD - 29.09.2022
    Erstmals in Legislaturperiode: Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien genehmigt
    Deutsche Rüstungslieferungen nach Saudi-Arabien sind schon länger weitgehend ausgesetzt. Erstmals seit Amtsantritt macht die regierende Ampelkoalition nun von einer Ausnahmeregel Gebrauch - und stimmt dem Export von Ausrüstung und Munition für Kampfjets zu.

    https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/ruestungsexporte-saudi-arabien-103.html

 

 

  • German-Foreign-Policy.com - 26.09.2022
    Newsletter - „Im Krieg gedeihen”

    Eine aktuelle Stellungnahme aus dem European Council on Foreign Relations (ECFR), einem Think-Tank mit Hauptsitz in Berlin, warnt vor einem Abgleiten der Ukraine in den Staatszerfall und in eine „kriminalisierte Kriegsökonomie“. Die Stellungnahme wendet sich gegen zentrale Forderungen eines Strategiepapiers, das kürzlich ebenfalls vom ECFR veröffentlicht wurde und unter der Überschrift „Survive and Thrive“ („Überleben und gedeihen“) auf einen „viele Jahre“ dauernden Krieg in der Ukraine einstimmt. Es schlägt vor, mehr als 100 Milliarden Euro zu investieren, um die ukrainischen Waffenbestände vollständig auf modernstes westliches Kriegsgerät umzustellen. Darüber hinaus solle die Ukraine schnellstmöglich in den EU-Binnenmarkt integriert werden. Demgegenüber wenden die Autoren der aktuellen Stellungnahme ein, in diesem Fall sei mit breiter Verelendung in der Ukraine zu rechnen. Schon jetzt schnellt die Armutsquote in dem Land auf 40 Prozent in diesem und wohl 58 Prozent im kommenden Jahr in die Höhe, während die westlichen Staaten Kiew zwar zum Krieg anfeuern, sein eklatantes Staatsdefizit, das in den Kollaps zu führen droht, jedoch nicht ansatzweise begleichen.

    https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9035/

 

 

 

 

  • Bundesausschuss Friedensratschlag

    Aufruf zum bundesweiten dezentralen Aktionstag am 1. Oktober 2022
    • Keinen Euro für Krieg und Zerstörung!
    • Stattdessen Milliarden für eine soziale, gerechte und ökologische Friedenspolitik!
    • Stoppt den Krieg! Verhandeln statt Schießen!

    https://friedensratschlag.de/2022/08/aufruf-1-okt-aktionstag/

 

 

 

 

  • Deutschlandfunk - 09.08.2022
    Feature-Archiv: Frieden schaffen
    Eine Rückschau auf die Friedensbewegung der 80er Jahre mit Originalaufnahmen wichtiger Personen aus dieser Zeit:
    Erster Teil: Raketensommer ’83 - Analyse eines Alptraums
    Aus geopolitischem Überdruck oder aus Versehen konnte jederzeit der finale Weltbrand ausbrechen. Pershing-Raketen gegen SS 20. Täglich neue Schreckensszenarien und Demonstrationen, Blockaden, Hungerstreiks, Mahnwachen überall in Europa. Der Autor, Mitbegründer einer bundesweiten Journalisten-Initiative, besuchte in jenem „Raketensommer ’83“ zahlreiche Brennpunkte des Protests. Er sah und hörte Scheitern, Frust, Verzweiflung, Gewöhnung an das Unausweichliche. ...

    https://www.hoerspielundfeature.de/raketensommer-100.html
    (Es gibt insgesamt 4 Teile, Teil 2 wird am 16.08. gesendet, ist aber sicherlich dann ebenfalls über diesen Link abhörbar.)

 

 

  • NachDenkSeiten - 05.07.2022

    Der ehemalige SPD- und LINKEN-Vorsitzende Oskar Lafontaine macht in einem aktuellen Facebook-Beitrag deutlich, dass die offiziellen Begründungen für die Wirtschaftssanktionen gegen Russland auf moralischer Heuchelei beruhen. Wer angesichts der drohenden sozialen Verwerfungen für die Bürger das Schlimmste noch verhindern wolle, müsse jetzt das Naheliegende tun und die Pipeline Nord Stream 2 öffnen. Wir geben Lafontaines Kommentar hier im Wortlaut wieder.

    https://www.nachdenkseiten.de/?p=85539

 

 

 

 

  • NachDenkSeiten - 27.06.2022

    Florian Warweg: Faktencheck zu Unterrichtsmaterialien der Bundeszentrale für politische Bildung zum Ukraine-Krieg: Tendenziöse Sprache und nachweislich falsche „Fakten“
    Unter der Rubrik „Lernen“ hat die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) eine Broschüre für Schüler zum Thema „Krieg von Russland gegen die Ukraine“ herausgebracht. Die NachDenkSeiten haben sich dieses offizielle Lernmaterial für Schulen näher angeschaut und sind dabei auf zahlreiche Ungereimtheiten, gravierende Verkürzungen sowie einseitige und teilweise explizit falsche Darstellungen gestoßen.

    https://www.nachdenkseiten.de/?p=85208

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

  • NachDenkSeiten - 13.06.2022

    Helmut Scheben: “Die Justiz macht sich zum Büttel des Staates“
    Pazifisten haben derzeit einen schweren Stand. Während aufgeblasene Phrasendrescher im SPIEGEL Kriegsgegner als „Lumpen-Pazifisten“ verspotten und in den öffentlich-rechtlichen Talkshows ein Überbietungswettbewerb in Sachen Militarismus zelebriert wird, droht friedensbewegten Aktivisten das Gefängnis. Helmut Scheben berichtet über einen solchen Fall. Die 69-jährige Ria Makein hatte in Büchel gegen Atomwaffen auf deutschem Boden demonstriert und musste dafür 30 Tage ins Gefängnis.

    https://www.nachdenkseiten.de/?p=84778

 

 

  • NachDenkSeiten - 09.06.2022

    Jürgen Hübschen: Krieg – „auf einmal“ ganz nah
    Der Oberst a.D. Jürgen Hübschen beschreibt in diesem Text seine eigenen schrecklichen Erfahrungen in Kriegssituationen. Außerdem vertritt er die These, dass im Ukrainekrieg echte diplomatische Impulse vor allem von Verhandlungen zwischen dem russischen und dem US-amerikanischen Präsidenten ausgehen würden.

    https://www.nachdenkseiten.de/?p=84653

 

 

 

 

  • ARD - 26.05.2022
    Ausfall vieler Kraftwerke: Frankreichs Atomstrom-Pläne in Gefahr
    Frankreich ist weniger vom russischem Gas abhängig als Deutschland - dank der 56 Atomreaktoren. Weil aber mehr als die Hälfte davon still steht und Russland als Kunde wegbricht, steht Frankreichs Atomindustrie unter Druck. (Von Julia Borutta, ARD-Studio Paris)
    Eine "Renaissance der Atomenergie" hatte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron noch im Februar versprochen. Sechs neue Druckwasser-Reaktoren will er bauen lassen. Mehr Strom, mehr Unabhängigkeit, mehr Innovation - Macron setzt voll auf die Kernkraft-Karte, um Frankreichs Industrie nach vorne zu bringen.

    https://www.tagesschau.de/wirtschaft/weltwirtschaft/frankreich-atomindustrie-101.html

 

 

 

 

 

 

  • NachDenkSeiten - 15.05.2022

    Der Ratlosigkeit eine Stimme geben
    In den letzten Monaten hat sich einiges in unserem Leben auf den Kopf gestellt. Vieles von dem, was wir heute erleben, müssen wir alle erst einmal verarbeiten. Auch wir haben nicht immer gleich die Antworten und sind stellenweise ratlos, was zurzeit mit unserer Gesellschaft geschieht. So geht es auch vielen unserer Leser. Unser Leser Henry M. Bruder (Name auf Wunsch anonymisiert) hat versucht, seine Ratlosigkeit in Worte zu fassen. Diese Gedanken möchten wir ihnen nicht vorenthalten. Denn so wie ihm geht es vielen von uns.

    https://www.nachdenkseiten.de/?p=83883

 

 

  • Hintergrund - 09.05.2022

    Susann Witt-Stahl: Ukraine-Krieg: Verblendet durch die Schwarze Sonne
    Die Kiewer Regierung und ihre westlichen Partner leugnen beharrlich die Gefahr, die von militanten Rechtsradikalen ausgeht – zunehmend aggressiv seit der Eskalation des Krieges gegen Russland. Doch eine bittere Wahrheit, über die sich sogar Denkfabriken in der EU und den USA vor wenigen Jahren noch sehr besorgt geäußert haben, lässt sich im gegenwärtigen Ausnahmezustand immer schwerer verbergen: Der Ultranationalismus der Banderisten und anderer Faschisten, die einst Hitlerdeutschland dienten, ist längst zu einem festen Bestandteil der Staatsideologie der Ukraine geronnen.

    https://www.hintergrund.de/politik/welt/verblendet-durch-die-schwarze-sonne/

 

 

  • INFOsperber - 19.04.2022
    Die Nato erhöht an Russlands Grenze die Atomkrieg-Gefahr
    Nato-Raketen in Polen und bald in Finnland bringen das Gleichgewicht des Schreckens arg ins Wanken.
    Es ist sehr gut nachvollziehbar, dass Finnland ernsthaft prüft, ein Gesuch um Aufnahme in die Nato zu stellen. Nach dem Überfall auf die Ukraine wird keine Rücksicht mehr genommen auf das Sicherheitsbedürfnis des angrenzenden Russlands. Doch es entsteht ein weiteres Problem: Das atomare Gleichgewicht des Schreckens wird endgültig ausgehebelt. Ein Atomkrieg wird wahrscheinlicher. ...

    https://www.infosperber.ch/politik/die-nato-erhoeht-an-russlands-grenze-die-atomkrieg-gefahr/

 

 

  • NachDenkSeiten - 16.04.2022

    Christian Müller: Die Mitverantwortung der USA und der NATO – vor der Osterweiterung der NATO wurde mehrfach gewarnt
    Fast alle westlichen Medien berichten und kommentieren jetzt zum Krieg in der Ukraine, als ob dieser eine totale Überraschung wäre. Seit 1994 aber haben russische, US-amerikanische und andere Top-Politiker und Politologen vor einer Erweiterung der NATO nach Osten ausdrücklich gewarnt. Doch Bill Clinton wollte die Erweiterung – unausgesprochen, aber klar erkennbar gegen Russland.

    https://www.nachdenkseiten.de/?p=83007

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

  • Aufruf des DGB zu den Ostermärschen 2022 - 05.04.2022
    Ostermarsch für den Frieden

    Auf die Straße zu den Ostermärschen! Unsere gemeinsame Botschaft lautet: Stoppt den Krieg!
    Frieden und Solidarität für die Menschen in der Ukraine!
    Gegen eine neue Politik der militärischen Konfrontation und des Wettrüstens!
    Nie wieder Krieg - weltweit!

    https://www.dgb.de/themen/++co++6cc45846-b4b0-11ec-8de2-001a4a160123

 

 

 

 

 

 

  • IALANA Deutschland e.V. - Vereinigung für Friedensrecht - 29.03.2022
    Offener Brief an Bundeskanzler Scholz
    Sehr geehrter Herr Bundeskanzler Scholz,
    dieser Krieg in Europa hätte verhindert werden können und hätte verhindert werden müssen!
    Mit der fehlenden ernsthaften Bemühung, über die von Russland am 17. Dezember 2021 vorgelegten Vertragsentwürfe über Sicherheitsgarantien substanzielle Verhandlungen zu führen, haben Sie es gemeinsam mit den USA und den NATO-Partnern versäumt, einen wirksamen Versuch zu unternehmen, den Frieden für die Ukraine und für Europa zu bewahren. ...

    https://www.ialana.info/wp-content/uploads/2022/03/IALANA_Offener-Brief-an-Olaf-Scholz_20220329.pdf

 

 

  • Presseerklärung von PRO ASYL und Connection e.V. - 29.3.2022
    Breites Bündnis fordert Schutz und Asyl für Deserteure und Kriegsdienstverweigerer aus Russland, Belarus und der Ukraine
    In einem gemeinsamen Appell an den Deutschen Bundestag fordert ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis den Bundestag und die Bundesregierung auf, sowohl russischen und belarussischen als auch ukrainischen Kriegsdienstverweigerern und Deserteuren Schutz und Asyl zu gewähren. Deutschland und alle anderen EU-Länder müssen diese Menschen, die vor dem Kriegseinsatz fliehen, unbürokratisch aufnehmen und ihnen ein dauerhaftes Bleiberecht ermöglichen – und auch dafür sorgen, dass das Menschenrecht auf Kriegsdienstverweigerung anerkannt wird.

    https://de.connection-ev.org/article-3523

 

 

 

 

 

 

  • NachDenkSeiten - 13.03.2022

    Werner Rügemer: Aktienzukauf beim Rüstungskonzern Rheinmetall, und noch mehr Fracking-Gas
    BlackRock kauft bei Rheinmetall zu. Hohe Todesrate bei Fracking-Standorten. – Kaum hatte der deutsche Regierungschef Olaf Scholz Ende Februar 2022 das zusätzliche 100-Mrd.-Euro-Aufrüstungsprogramm bekannt gegeben: Schon begann BlackRock mit dem Zukauf von Aktien beim größten deutschen Rüstungskonzern Rheinmetall AG (gepanzerte Fahrzeuge, Raketen, Munition).

    https://www.nachdenkseiten.de/?p=818742

 

 

 

 

  • Kirchliche Stimmen zum Ukraine-Krieg:
    • Interview mit Ralf Becker, evangelischer Friedensethiker, Landeskirche Baden im Deutschland-Radio am 07.03.2022:
       
    • Rede von Paul Schobel, katholischer Betriebsseelsorger aus Böblingen, auf der Friedenskundgebung in Stuttgart am 05.03.2022 (pdf-Datei)

 

 

  • NachDenkSeiten - 05.03.2022

    Albrecht Müller: Unsere Medien – seit 2014 auf seltsame Weise umgedreht
    Wie wir werden Sie auch vielen Menschen begegnen, die unhinterfragt glauben, was ihnen heute zum Gesamtkomplex Ukraine/Russland/NATO/USA aufgetischt wird. Wenn diese Ihre Mitmenschen noch ein bisschen bereit sind, hinzuschauen und zuzuhören, dann zeigen Sie ihnen doch zwei einschlägige Dokumente: ein Video mit Ausschnitten aus Monitorsendungen aus dem Jahr 2014 und einen Artikel der Süddeutschen Zeitung von 2019 über die Hintergründe der Wahl des jetzigen Präsidenten der Ukraine, Selenski.

    https://www.nachdenkseiten.de/?p=81572

 

 

  • Vortrag von Prof. em. Dr. Werner Ruf (Politikwissenschaftler) beim Kasseler Friedensforum - 03.03.2022
    Hätte der Krieg in der Ukraine verhindert werden können?

    Der kriegerische Einmarsch Russlands in die Ukraine ist ein Völkerrechtsbruch, ein Verbrechen. Er ist nicht zu rechtfertigen. Er wird eine große Hypothek für die notwendige Wiederherstellung einer Friedensordnung in Europa sein.
    Dieser Krieg hätte verhindert werden können. Dazu müssen wir zurückblicken auf die Jahre 1989 und 1990, den 2 + 4 – Vertrag, die Charta von Paris, die geschlossenen Abrüstungs- und Rüstungskontrollverträge, aber auch auf den systematischen Vormarsch der NATO nach Osten, ihren völkerrechtswidrigen Krieg zur Zerstörung (Rest-)Jugoslawiens und den Beginn des Aufbaus einer neuen staatlichen Ordnung in Europa, basierend auf dem Ordnungsanspruch der NATO. Welche Interessen die Großmächte wirklich verfolgen, sollte Gegenstand unserer Diskussion sein. ...

    https://www.kasseler-friedensforum.de/681/vortraege/Haette-der-Krieg-in-der-Ukraine-verhindert-werden-koennen/

 

 

 

 

 

 

  • ARD - 25.02.2022
    Krieg in der Ukraine: Das Unvorstellbare ist wahr geworden
    Russlands Angriff auf die Ukraine erschüttert die Welt. Der Krieg begann nach einer langen Phase zunehmender Verständnislosigkeit und Provokation, meint Arthur Landwehr. Waren die USA, die EU, die NATO auf dem Weg dorthin nur Zuschauer?
    Ein Kommentar von Arthur Landwehr, ARD-Studio Washington

    https://www.tagesschau.de/kommentar/russland-ukraine-einmarsch-101.html

 

 

 

 

  • NachDenkSeiten - 24.02.2022
    Die Friedensordnung liegt in Scherben
    Jens Berger

    Die heute gestartete Invasion der Ukraine durch russische Truppen kam auch für uns überraschend. Umso größer ist die Resignation und es ist schwer, die ersten Gedanken in Worte zu fassen. Mit der klar zu verurteilenden Militäraktion scheint die Hoffnung auf eine dauerhafte Friedensordnung in Europa in Scherben zu liegen. In der Momentaufnahme ist Russland der Aggressor. Doch Kriege fallen nicht vom Himmel. Letztendlich ist die Invasion der Ukraine das traurige Ergebnis einer fehlgeleiteten Eskalationspolitik des Westens. Anstatt ernsthaft eine dauerhafte Friedensordnung zu entwerfen, kesselte man Russland ein und demütigte es. Dass ein in die Ecke getriebener, geprügelter Hund beißt, ist tragisch, aber in gewisser Weise auch vorhersehbar. Wenn wir einen Weltkrieg verhindern wollen, müssen wir, wenn sich der Rauch gelichtet hat, aus diesen Fehlern lernen. Doch leider sind die Hoffnungen darauf geringer denn je.

    https://www.nachdenkseiten.de/?p=81165

 

 

 

 

  • Ukrainian Pacifist Movement (Ukrainische Pazifistische Bewegung) - 01.02.2022
    Erklärung der Ukrainischen Pazifistischen Bewegung:
    Für eine sofortige friedliche Beilegung des bewaffneten Konflikts

    Die Menschen in unserem Land und auf dem gesamten Planeten sind durch die nukleare Konfrontation zwischen den Zivilisationen in Ost und West in tödlicher Gefahr. Wir müssen die Aufstockung der Truppen, die Anhäufung von Waffen und militärischer Ausrüstung in der und um die Ukraine herum sowie die irrsinnige Verschwendung von Steuergeldern für die Kriegsmaschinerie stoppen. Stattdessen müssen wir die akuten sozioökonomischen und ökologischen Probleme lösen. Wir müssen aufhören, den grausamen Launen von Militärkommandanten und Oligarchen nachzugeben, die vom Blutvergießen profitieren.
    Die Ukrainische Pazifistische Bewegung verurteilt die Vorbereitung der Ukraine und der NATO-Mitgliedsstaaten auf einen Krieg mit Russland.
    Wir fordern weltweite Deeskalation und Abrüstung, die Auflösung von Militärbündnissen, die Abschaffung von Armeen und Grenzen, die die Menschen trennen. [hier geht es weiter …]

 

 

 

 

  • INFOsperber - 22.12.2021
    Der Startschuss zum Wettrüsten 2.0 – vor 20 Jahren
    Das Wettrüsten auf allen Seiten konnte 1972 mit dem sogenannten ABM-Vertrag gestoppt werden. Jetzt sind es zwanzig Jahre, seit es mit der Kündigung des ABM-Vertrages durch die USA mit Aufrüsten wieder losging. Der deutsche Konfliktforscher und Publizist Leo Ensel zeigt auf, wie es dazu kam und was jetzt die Folgen sind. Ein Gastbeitrag.

    https://www.infosperber.ch/politik/welt/der-startschuss-zum-wettruesten-2-0-vor-20-jahren/

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

  • 10 Jahre altes Streitgespräch - aber hochaktuell!
    Kontext tv - 18.08.2011
    Ist der Afghanistan-Krieg gerechtfertigt? Kontroverse mit Niels Annen (SPD) und Norman Paech (Die Linke)
    http://www.kontext-tv.de/en/node/2385

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

  • ICAN-Publikation (März 2021): Stimmen aus dem Globalen Süden
    "Atomwaffen sind keine Waffen der Vergangenheit. Sie beeinflussen die internationale Politik auch heute, dabei besitzt nur eine Minderheit der Staatengemeinschaft diese verheerenden Massenvernichtungswaffen. Die Stimmen der vielen Staaten, die Atomwaffen ablehnen, werden in den Debatten zur Nuklearwaffenpolitik zu selten gehört. Von den Folgen eines Atomwaffeneinsatzes wären sie jedoch ebenso betroffen."

    https://www.icanw.de/wp-content/uploads/2021/04/Stimmen_aus_dem_globalen_S%C3%BCden_A4_3mm-1-1.pdf

 

 

  • ARD - 23.01.2021
    Nord- und Ostsee: Zeitbomben am Meeresgrund
    Gigantische Mengen an Weltkriegsmunition verrotten in Nord- und Ostsee. Sie stoßen Schadstoffe aus - und müssen schnellstens geborgen werden, fordern Wissenschaftler.

    https://www.tagesschau.de/ausland/ostsee-munition-103.html

 

 

  • Newsletter "Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt - 21.01.2021 (Auszug)
    Rückenwind vom Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages
    Häufig haben wir in den vergangenen Jahren gehört, Deutschland könne dem Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) nicht beitreten, weil dieser mit dem Nichtverbreitungsvertrag (NVV) nicht kompatibel sei. Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat sich mit diesem Thema befasst und heute eine neue Ausarbeitung veröffentlicht und hat herausgefunden:
    "[...] Der AVV unterminiert den NVV nicht, sondern ist Bestandteil einer gemeinsamen nuklearen Abrüstungsarchitektur. Der AVV ist daher auch kein Hemmnis für die nukleare Abrüstung, hätten die NVV-Staaten nur den politischen Willen dazu. [...]"

    Link zum o.g. Dokument des Wissenschaftlichen Dienstes

 

 

 

 

 

 

Erklärung: Die politischen Aussagen in diesen Medienhinweisen werden von uns lediglich dokumentiert. Sie stellen nicht in jedem Fall unsere politische Meinung dar. Das Hamburger Forum haftet nicht für Richtigkeit und Vollständigkeit oder für Konsequenzen, die sich aus der Nutzung der bereitgestellten Informationen ergeben.