Beiträge in Medien

Auf dieser Seite dokumentieren wir Beiträge aus unterschiedlichen Medien, die uns aus friedenspolitischer Sicht interessant erscheinen.

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  • NachDenkSeiten - 27.06.2022

    Florian Warweg: Faktencheck zu Unterrichtsmaterialien der Bundeszentrale für politische Bildung zum Ukraine-Krieg: Tendenziöse Sprache und nachweislich falsche „Fakten“
    Unter der Rubrik „Lernen“ hat die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) eine Broschüre für Schüler zum Thema „Krieg von Russland gegen die Ukraine“ herausgebracht. Die NachDenkSeiten haben sich dieses offizielle Lernmaterial für Schulen näher angeschaut und sind dabei auf zahlreiche Ungereimtheiten, gravierende Verkürzungen sowie einseitige und teilweise explizit falsche Darstellungen gestoßen.

    https://www.nachdenkseiten.de/?p=85208

 

 

  • German-Foreign-Policy.com - 27.06.2022
    Newsletter - „Willkommen in Guantanamo!”


    Litauische Grenzbeamte und Lagerwächter misshandeln regelmäßig nichtweiße Flüchtlinge und brechen dabei mit ihrem Vorgehen das Völkerrecht. Das belegt eine neue Untersuchung, die Amnesty International heute veröffentlicht. Demnach wurden Flüchtlinge bei der illegalen Zurückweisung an Litauens Grenze zu Belarus etwa in einen Fluss mit brusthohem Wasser getrieben. Andere wurden mit Stöcken und mit Elektroschockern malträtiert. Die Lebensbedingungen in Litauens Internierungszentren kommen laut Amnesty „Folter gleich“. Explizit prangert die Organisation die Diskriminierung nichtweißer gegenüber ukrainischen Flüchtlingen an, die mit offenen Armen empfangen werden. Nichtweiße Flüchtlinge hingegen sind an den Grenzen wie auch in den Lagern zusätzlich einem krassen Rassismus ausgesetzt. Ähnliche Verhältnisse hatte Amnesty bereits im April in Polen festgestellt. Amnesty schreibt der EU und insbesondere der EU-Kommission unter ihrer deutschen Präsidentin Ursula von der Leyen Mitverantwortung zu: Brüssel unterstützt die Grenzabschottung, nimmt aber Misshandlungen und Völkerrechtsbrüche an den Grenzen faktisch hin.

    https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/8959/

 

 

 

 

  • German-Foreign-Policy.com - 17.06.2022
    Newsletter - Kampfbrigaden statt Battlegroups


    Die NATO-Staaten werden die Streitkräfte der Ukraine auf NATO-Standards umrüsten und sie langfristig zur gemeinsamen Kriegführung mit dem Westen befähigen. Dies hat der Generalsekretär des Militärpaktes, Jens Stoltenberg, nach dem gestern zu Ende gegangenen Treffen der NATO-Verteidigungsminister bestätigt. Darüber hinaus haben sich die Minister auf ein Modell für die Hochrüstung an der Ostflanke des Bündnisgebiets geeinigt. Demnach werden dort nun Kampfbrigaden installiert; freilich sollen lediglich rund die Hälfte der Soldaten dort stationiert sein, während die anderen an ihren Heimatstandorten verbleiben sollen, allerdings in erhöhter Einsatzbereitschaft. Um in kürzester Zeit an die Front vorrücken zu können, sollen erhebliche Bestände an schweren Waffen bereits in Ost- und Südosteuropa deponiert werden. Beschlossen wurden außerdem neue Schritte zur sofortigen Aufrüstung der Ukraine, die bereits Kriegsgerät für zwölf Artilleriebataillone erhalten hat. Praktisch koordiniert werden die Waffenlieferungen von einer Zelle in den Patch Barracks in Stuttgart-Vaihingen.

    https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/8950/

 

 

  • German-Foreign-Policy.com - 14.06.2022
    Newsletter - Die Invasionsmacht als Partner


    Vertreter der nordsyrischen Kurden appellieren an die westlichen Mächte, darunter Deutschland, eine erneute türkische Invasion in Syrien zu unterbinden. Bislang habe – anders als im Fall der russischen Invasion in die Ukraine – niemand der Türkei mit „Konsequenzen“, insbesondere „mit Sanktionen gedroht“, moniert der Kommandeur der kurdisch-arabischen Syrian Democratic Forces (SDF). Dies müsse sich ändern. Tatsächlich hat Ankara nicht nur weite Gebiete Nordsyriens okkupiert und bereitet zur Zeit die Besetzung weiterer Landesteile vor. Es hat darüber hinaus Militärstützpunkte im Nordirak errichtet, dort mehrere Tausend Soldaten stationiert und mit dem Bau von Straßen zwischen seinen Armeebasen begonnen, um das Territorium zu kontrollieren sowie die Bewegungsfreiheit der PKK rings um ihre nordirakischen Camps zu reduzieren. Der NATO-Partner hat im April neue Militäroperationen im Irak gestartet und eine neue Invasion in Syrien angekündigt. Er ist bestrebt, die geplante NATO-Norderweiterung als Hebel zu nutzen, um eine Zustimmung der westlichen Mächte durchzusetzen. Die Chancen stehen gut.

    https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/8947/

 

 

 

 

 

 

 

 

  • NachDenkSeiten - 13.06.2022

    Helmut Scheben: “Die Justiz macht sich zum Büttel des Staates“
    Pazifisten haben derzeit einen schweren Stand. Während aufgeblasene Phrasendrescher im SPIEGEL Kriegsgegner als „Lumpen-Pazifisten“ verspotten und in den öffentlich-rechtlichen Talkshows ein Überbietungswettbewerb in Sachen Militarismus zelebriert wird, droht friedensbewegten Aktivisten das Gefängnis. Helmut Scheben berichtet über einen solchen Fall. Die 69-jährige Ria Makein hatte in Büchel gegen Atomwaffen auf deutschem Boden demonstriert und musste dafür 30 Tage ins Gefängnis.

    https://www.nachdenkseiten.de/?p=84778

 

 

  • NachDenkSeiten - 09.06.2022

    Jürgen Hübschen: Krieg – „auf einmal“ ganz nah
    Der Oberst a.D. Jürgen Hübschen beschreibt in diesem Text seine eigenen schrecklichen Erfahrungen in Kriegssituationen. Außerdem vertritt er die These, dass im Ukrainekrieg echte diplomatische Impulse vor allem von Verhandlungen zwischen dem russischen und dem US-amerikanischen Präsidenten ausgehen würden.

    https://www.nachdenkseiten.de/?p=84653

 

 

 

 

  • ARD - 26.05.2022
    Ausfall vieler Kraftwerke: Frankreichs Atomstrom-Pläne in Gefahr

    Frankreich ist weniger vom russischem Gas abhängig als Deutschland - dank der 56 Atomreaktoren. Weil aber mehr als die Hälfte davon still steht und Russland als Kunde wegbricht, steht Frankreichs Atomindustrie unter Druck. (Von Julia Borutta, ARD-Studio Paris)
    Eine "Renaissance der Atomenergie" hatte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron noch im Februar versprochen. Sechs neue Druckwasser-Reaktoren will er bauen lassen. Mehr Strom, mehr Unabhängigkeit, mehr Innovation - Macron setzt voll auf die Kernkraft-Karte, um Frankreichs Industrie nach vorne zu bringen.

    https://www.tagesschau.de/wirtschaft/weltwirtschaft/frankreich-atomindustrie-101.html

 

 

 

 

 

 

  • NachDenkSeiten - 15.05.2022

    Der Ratlosigkeit eine Stimme geben
    In den letzten Monaten hat sich einiges in unserem Leben auf den Kopf gestellt. Vieles von dem, was wir heute erleben, müssen wir alle erst einmal verarbeiten. Auch wir haben nicht immer gleich die Antworten und sind stellenweise ratlos, was zurzeit mit unserer Gesellschaft geschieht. So geht es auch vielen unserer Leser. Unser Leser Henry M. Bruder (Name auf Wunsch anonymisiert) hat versucht, seine Ratlosigkeit in Worte zu fassen. Diese Gedanken möchten wir ihnen nicht vorenthalten. Denn so wie ihm geht es vielen von uns.

    https://www.nachdenkseiten.de/?p=83883

 

 

  • Hintergrund - 09.05.2022

    Susann Witt-Stahl: Ukraine-Krieg: Verblendet durch die Schwarze Sonne
    Die Kiewer Regierung und ihre westlichen Partner leugnen beharrlich die Gefahr, die von militanten Rechtsradikalen ausgeht – zunehmend aggressiv seit der Eskalation des Krieges gegen Russland. Doch eine bittere Wahrheit, über die sich sogar Denkfabriken in der EU und den USA vor wenigen Jahren noch sehr besorgt geäußert haben, lässt sich im gegenwärtigen Ausnahmezustand immer schwerer verbergen: Der Ultranationalismus der Banderisten und anderer Faschisten, die einst Hitlerdeutschland dienten, ist längst zu einem festen Bestandteil der Staatsideologie der Ukraine geronnen.

    https://www.hintergrund.de/politik/welt/verblendet-durch-die-schwarze-sonne/

 

 

  • INFOsperber - 19.04.2022
    Die Nato erhöht an Russlands Grenze die Atomkrieg-Gefahr
    Nato-Raketen in Polen und bald in Finnland bringen das Gleichgewicht des Schreckens arg ins Wanken.
    Es ist sehr gut nachvollziehbar, dass Finnland ernsthaft prüft, ein Gesuch um Aufnahme in die Nato zu stellen. Nach dem Überfall auf die Ukraine wird keine Rücksicht mehr genommen auf das Sicherheitsbedürfnis des angrenzenden Russlands. Doch es entsteht ein weiteres Problem: Das atomare Gleichgewicht des Schreckens wird endgültig ausgehebelt. Ein Atomkrieg wird wahrscheinlicher. ...

    https://www.infosperber.ch/politik/die-nato-erhoeht-an-russlands-grenze-die-atomkrieg-gefahr/

 

 

  • NachDenkSeiten - 16.04.2022

    Christian Müller: Die Mitverantwortung der USA und der NATO – vor der Osterweiterung der NATO wurde mehrfach gewarnt
    Fast alle westlichen Medien berichten und kommentieren jetzt zum Krieg in der Ukraine, als ob dieser eine totale Überraschung wäre. Seit 1994 aber haben russische, US-amerikanische und andere Top-Politiker und Politologen vor einer Erweiterung der NATO nach Osten ausdrücklich gewarnt. Doch Bill Clinton wollte die Erweiterung – unausgesprochen, aber klar erkennbar gegen Russland.

    https://www.nachdenkseiten.de/?p=83007

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

  • Aufruf des DGB zu den Ostermärschen 2022 - 05.04.2022
    Ostermarsch für den Frieden


    Auf die Straße zu den Ostermärschen! Unsere gemeinsame Botschaft lautet: Stoppt den Krieg!
    Frieden und Solidarität für die Menschen in der Ukraine!
    Gegen eine neue Politik der militärischen Konfrontation und des Wettrüstens!
    Nie wieder Krieg - weltweit!


    https://www.dgb.de/themen/++co++6cc45846-b4b0-11ec-8de2-001a4a160123

 

 

 

 

 

 

  • IALANA Deutschland e.V. - Vereinigung für Friedensrecht - 29.03.2022
    Offener Brief an Bundeskanzler Scholz
    Sehr geehrter Herr Bundeskanzler Scholz,
    dieser Krieg in Europa hätte verhindert werden können und hätte verhindert werden müssen!
    Mit der fehlenden ernsthaften Bemühung, über die von Russland am 17. Dezember 2021 vorgelegten Vertragsentwürfe über Sicherheitsgarantien substanzielle Verhandlungen zu führen, haben Sie es gemeinsam mit den USA und den NATO-Partnern versäumt, einen wirksamen Versuch zu unternehmen, den Frieden für die Ukraine und für Europa zu bewahren. ...

    https://www.ialana.info/wp-content/uploads/2022/03/IALANA_Offener-Brief-an-Olaf-Scholz_20220329.pdf

 

 

  • Presseerklärung von PRO ASYL und Connection e.V. - 29.3.2022
    Breites Bündnis fordert Schutz und Asyl für Deserteure und Kriegsdienstverweigerer aus Russland, Belarus und der Ukraine
    In einem gemeinsamen Appell an den Deutschen Bundestag fordert ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis den Bundestag und die Bundesregierung auf, sowohl russischen und belarussischen als auch ukrainischen Kriegsdienstverweigerern und Deserteuren Schutz und Asyl zu gewähren. Deutschland und alle anderen EU-Länder müssen diese Menschen, die vor dem Kriegseinsatz fliehen, unbürokratisch aufnehmen und ihnen ein dauerhaftes Bleiberecht ermöglichen – und auch dafür sorgen, dass das Menschenrecht auf Kriegsdienstverweigerung anerkannt wird.

    https://de.connection-ev.org/article-3523

 

 

 

 

 

 

  • NachDenkSeiten - 13.03.2022

    Werner Rügemer: Aktienzukauf beim Rüstungskonzern Rheinmetall, und noch mehr Fracking-Gas
    BlackRock kauft bei Rheinmetall zu. Hohe Todesrate bei Fracking-Standorten. – Kaum hatte der deutsche Regierungschef Olaf Scholz Ende Februar 2022 das zusätzliche 100-Mrd.-Euro-Aufrüstungsprogramm bekannt gegeben: Schon begann BlackRock mit dem Zukauf von Aktien beim größten deutschen Rüstungskonzern Rheinmetall AG (gepanzerte Fahrzeuge, Raketen, Munition).

    https://www.nachdenkseiten.de/?p=818742

 

 

 

 

  • Kirchliche Stimmen zum Ukraine-Krieg:
    • Interview mit Ralf Becker, evangelischer Friedensethiker, Landeskirche Baden im Deutschland-Radio am 07.03.2022:
       
    • Rede von Paul Schobel, katholischer Betriebsseelsorger aus Böblingen, auf der Friedenskundgebung in Stuttgart am 05.03.2022 (pdf-Datei)

 

 

  • NachDenkSeiten - 05.03.2022

    Albrecht Müller: Unsere Medien – seit 2014 auf seltsame Weise umgedreht
    Wie wir werden Sie auch vielen Menschen begegnen, die unhinterfragt glauben, was ihnen heute zum Gesamtkomplex Ukraine/Russland/NATO/USA aufgetischt wird. Wenn diese Ihre Mitmenschen noch ein bisschen bereit sind, hinzuschauen und zuzuhören, dann zeigen Sie ihnen doch zwei einschlägige Dokumente: ein Video mit Ausschnitten aus Monitorsendungen aus dem Jahr 2014 und einen Artikel der Süddeutschen Zeitung von 2019 über die Hintergründe der Wahl des jetzigen Präsidenten der Ukraine, Selenski.

    https://www.nachdenkseiten.de/?p=81572

 

 

  • Vortrag von Prof. em. Dr. Werner Ruf (Politikwissenschaftler) beim Kasseler Friedensforum - 03.03.2022
    Hätte der Krieg in der Ukraine verhindert werden können?


    Der kriegerische Einmarsch Russlands in die Ukraine ist ein Völkerrechtsbruch, ein Verbrechen. Er ist nicht zu rechtfertigen. Er wird eine große Hypothek für die notwendige Wiederherstellung einer Friedensordnung in Europa sein.
    Dieser Krieg hätte verhindert werden können. Dazu müssen wir zurückblicken auf die Jahre 1989 und 1990, den 2 + 4 – Vertrag, die Charta von Paris, die geschlossenen Abrüstungs- und Rüstungskontrollverträge, aber auch auf den systematischen Vormarsch der NATO nach Osten, ihren völkerrechtswidrigen Krieg zur Zerstörung (Rest-)Jugoslawiens und den Beginn des Aufbaus einer neuen staatlichen Ordnung in Europa, basierend auf dem Ordnungsanspruch der NATO. Welche Interessen die Großmächte wirklich verfolgen, sollte Gegenstand unserer Diskussion sein. ...

    https://www.kasseler-friedensforum.de/681/vortraege/Haette-der-Krieg-in-der-Ukraine-verhindert-werden-koennen/

 

 

 

 

 

 

  • ARD - 25.02.2022
    Krieg in der Ukraine: Das Unvorstellbare ist wahr geworden

    Russlands Angriff auf die Ukraine erschüttert die Welt. Der Krieg begann nach einer langen Phase zunehmender Verständnislosigkeit und Provokation, meint Arthur Landwehr. Waren die USA, die EU, die NATO auf dem Weg dorthin nur Zuschauer?
    Ein Kommentar von Arthur Landwehr, ARD-Studio Washington

    https://www.tagesschau.de/kommentar/russland-ukraine-einmarsch-101.html

 

 

 

 

  • NachDenkSeiten - 24.02.2022
    Die Friedensordnung liegt in Scherben

    Jens Berger

    Die heute gestartete Invasion der Ukraine durch russische Truppen kam auch für uns überraschend. Umso größer ist die Resignation und es ist schwer, die ersten Gedanken in Worte zu fassen. Mit der klar zu verurteilenden Militäraktion scheint die Hoffnung auf eine dauerhafte Friedensordnung in Europa in Scherben zu liegen. In der Momentaufnahme ist Russland der Aggressor. Doch Kriege fallen nicht vom Himmel. Letztendlich ist die Invasion der Ukraine das traurige Ergebnis einer fehlgeleiteten Eskalationspolitik des Westens. Anstatt ernsthaft eine dauerhafte Friedensordnung zu entwerfen, kesselte man Russland ein und demütigte es. Dass ein in die Ecke getriebener, geprügelter Hund beißt, ist tragisch, aber in gewisser Weise auch vorhersehbar. Wenn wir einen Weltkrieg verhindern wollen, müssen wir, wenn sich der Rauch gelichtet hat, aus diesen Fehlern lernen. Doch leider sind die Hoffnungen darauf geringer denn je.

    https://www.nachdenkseiten.de/?p=81165

 

 

 

 

  • Ukrainian Pacifist Movement (Ukrainische Pazifistische Bewegung) - 01.02.2022
    Erklärung der Ukrainischen Pazifistischen Bewegung:
    Für eine sofortige friedliche Beilegung des bewaffneten Konflikts


    Die Menschen in unserem Land und auf dem gesamten Planeten sind durch die nukleare Konfrontation zwischen den Zivilisationen in Ost und West in tödlicher Gefahr. Wir müssen die Aufstockung der Truppen, die Anhäufung von Waffen und militärischer Ausrüstung in der und um die Ukraine herum sowie die irrsinnige Verschwendung von Steuergeldern für die Kriegsmaschinerie stoppen. Stattdessen müssen wir die akuten sozioökonomischen und ökologischen Probleme lösen. Wir müssen aufhören, den grausamen Launen von Militärkommandanten und Oligarchen nachzugeben, die vom Blutvergießen profitieren.
    Die Ukrainische Pazifistische Bewegung verurteilt die Vorbereitung der Ukraine und der NATO-Mitgliedsstaaten auf einen Krieg mit Russland.
    Wir fordern weltweite Deeskalation und Abrüstung, die Auflösung von Militärbündnissen, die Abschaffung von Armeen und Grenzen, die die Menschen trennen. [hier geht es weiter …]

 

 

 

 

  • INFOsperber - 22.12.2021
    Der Startschuss zum Wettrüsten 2.0 – vor 20 Jahren
    Das Wettrüsten auf allen Seiten konnte 1972 mit dem sogenannten ABM-Vertrag gestoppt werden. Jetzt sind es zwanzig Jahre, seit es mit der Kündigung des ABM-Vertrages durch die USA mit Aufrüsten wieder losging. Der deutsche Konfliktforscher und Publizist Leo Ensel zeigt auf, wie es dazu kam und was jetzt die Folgen sind. Ein Gastbeitrag.

    https://www.infosperber.ch/politik/welt/der-startschuss-zum-wettruesten-2-0-vor-20-jahren/

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

  • 10 Jahre altes Streitgespräch - aber hochaktuell!
    Kontext tv - 18.08.2011
    Ist der Afghanistan-Krieg gerechtfertigt? Kontroverse mit Niels Annen (SPD) und Norman Paech (Die Linke)
    http://www.kontext-tv.de/en/node/2385

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

  • ICAN-Publikation (März 2021): Stimmen aus dem Globalen Süden
    "Atomwaffen sind keine Waffen der Vergangenheit. Sie beeinflussen die internationale Politik auch heute, dabei besitzt nur eine Minderheit der Staatengemeinschaft diese verheerenden Massenvernichtungswaffen. Die Stimmen der vielen Staaten, die Atomwaffen ablehnen, werden in den Debatten zur Nuklearwaffenpolitik zu selten gehört. Von den Folgen eines Atomwaffeneinsatzes wären sie jedoch ebenso betroffen."

    https://www.icanw.de/wp-content/uploads/2021/04/Stimmen_aus_dem_globalen_S%C3%BCden_A4_3mm-1-1.pdf

 

 

  • ARD - 23.01.2021
    Nord- und Ostsee: Zeitbomben am Meeresgrund

    Gigantische Mengen an Weltkriegsmunition verrotten in Nord- und Ostsee. Sie stoßen Schadstoffe aus - und müssen schnellstens geborgen werden, fordern Wissenschaftler.

    https://www.tagesschau.de/ausland/ostsee-munition-103.html

 

 

  • Newsletter "Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt - 21.01.2021 (Auszug)
    Rückenwind vom Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages
    Häufig haben wir in den vergangenen Jahren gehört, Deutschland könne dem Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) nicht beitreten, weil dieser mit dem Nichtverbreitungsvertrag (NVV) nicht kompatibel sei. Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat sich mit diesem Thema befasst und heute eine neue Ausarbeitung veröffentlicht und hat herausgefunden:
    "[...] Der AVV unterminiert den NVV nicht, sondern ist Bestandteil einer gemeinsamen nuklearen Abrüstungsarchitektur. Der AVV ist daher auch kein Hemmnis für die nukleare Abrüstung, hätten die NVV-Staaten nur den politischen Willen dazu. [...]"

    Link zum o.g. Dokument des Wissenschaftlichen Dienstes

 

 

 

 

 

 

 

Erklärung: Die politischen Aussagen in diesen Medienhinweisen werden von uns lediglich dokumentiert. Sie stellen nicht in jedem Fall unsere politische Meinung dar. Das Hamburger Forum haftet nicht für Richtigkeit und Vollständigkeit oder für Konsequenzen, die sich aus der Nutzung der bereitgestellten Informationen ergeben.