Beiträge in Medien

Auf dieser Seite dokumentieren wir Beiträge aus unterschiedlichen Medien, die uns aus friedenspolitischer Sicht interessant erscheinen.

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  • German-Foreign-Policy.com - 14.02.2021
    Newsletter - "Ehrgeiz in der Sicherheitspolitik"

    Der Konflikt mit Russland gewinnt in den militärischen Planungen Berlins gegenüber den bisherigen Auslandseinsätzen im globalen Süden an Gewicht. Dies geht aus einem Positionspapier ("Gedanken zur Zukunft der Bundeswehr") hervor, das Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und Bundeswehr-Generalinspekteur Eberhard Zorn vergangene Woche veröffentlicht haben. Hatte die Bundesregierung das Fähigkeitsprofil der Bundeswehr seit den 1990er Jahren zunächst vor allem auf Auslandseinsätze vorrangig in Nah- und Mittelost und in Afrika ausgerichtet, so orientiert sie seit 2014 verstärkt auf die strategischen Anforderungen der Großmachtkonflikte mit Russland und China. Dabei habe sich die Lage inzwischen noch weiter "zugespitzt", heißt es in dem Positionspapier. Es gelte daher etwa, die Rolle der Bundesrepublik als strategische militärlogistische "Drehscheibe" in Richtung Osten auszubauen. Das aktuelle Positionspapier soll bei der stärkeren Fokussierung der Bundeswehr insbesondere auf den Machtkampf gegen Russland nur ein erster Anstoß sein; im Laufe der nächsten Monate sollen weitere Schritte folgen.

    https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/8523/

 

 

  • German-Foreign-Policy.com - 09.02.2021
    Newsletter - Die Coronakrise als Blaupause

    Die Coronakrise kann als "Blaupause" für die sogenannte hybride Kriegsführung genutzt werden. Dies erklärt der Inspekteur des Sanitätsdienstes der Bundeswehr, Generaloberstabsarzt Ulrich Baumgärtner. Baumgärtner zufolge sei "die Hemmung einer Gesellschaft durch das Ausbringen von gesundheitsschädlichen Stoffen ... ein mögliches Mittel ... zur Schwächung des Gegners"; darauf müsse Deutschland sorgfältig vorbereitet sein. Konkret spielt der Inspekteur des Sanitätsdienstes auf den Konflikt der NATO mit Russland an. Tatsächlich hat die Bundeswehr im Kampf gegen die Pandemie nicht nur zahlreiche Aufgaben im Inland übernommen und baut ihren Coronaeinsatz systematisch aus; inzwischen ist eine fünfstellige Zahl an Soldaten im Inland im Einsatz. Die Bundeswehr stärkt darüber hinaus ihr Netzwerk der "Zivil-Militärischen Zusammenarbeit" - unter anderem, indem sie "Verbindungselemente" beim Gesundheitsministerium und beim Robert-Koch-Institut installiert hat. Damit werden die Strukturen für Inlandseinsätze, die schon vor der Pandemie zum Alltag der Bundeswehr gehörten, weiter ausgebaut.

    https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/8518/

 

 

  • ARD - 23.01.2021
    Nord- und Ostsee: Zeitbomben am Meeresgrund
    Gigantische Mengen an Weltkriegsmunition verrotten in Nord- und Ostsee. Sie stoßen Schadstoffe aus - und müssen schnellstens geborgen werden, fordern Wissenschaftler.

    https://www.tagesschau.de/ausland/ostsee-munition-103.html

 

 

  • Newsletter "Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt - 21.01.2021 (Auszug)
    Rückenwind vom Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages
    Häufig haben wir in den vergangenen Jahren gehört, Deutschland könne dem Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) nicht beitreten, weil dieser mit dem Nichtverbreitungsvertrag (NVV) nicht kompatibel sei. Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat sich mit diesem Thema befasst und heute eine neue Ausarbeitung veröffentlicht und hat herausgefunden:
    "[...] Der AVV unterminiert den NVV nicht, sondern ist Bestandteil einer gemeinsamen nuklearen Abrüstungsarchitektur. Der AVV ist daher auch kein Hemmnis für die nukleare Abrüstung, hätten die NVV-Staaten nur den politischen Willen dazu. [...]"

    Link zum o.g. Dokument des Wissenschaftlichen Dienstes

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Erklärung: Die politischen Aussagen in diesen Medienhinweisen werden von uns lediglich dokumentiert. Sie stellen nicht in jedem Fall unsere politische Meinung dar. Das Hamburger Forum haftet nicht für Richtigkeit und Vollständigkeit oder für Konsequenzen, die sich aus der Nutzung der bereitgestellten Informationen ergeben.